Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln also das Zustandekommen und die Abwicklung eines Vertrages zwischen dem Scholten-Verlag und dem Kunden sowie die Pflichten beider Parteien.

§ 1 Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge des Scholten-Verlags mit dem Nutzer, die online oder auf sonstigem Wege geschlossen werden. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Scholten-Verlags in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

§ 2 Zustandekommen des Kaufvertrages
Die Angebote des Scholten-Verlags sind unverbindlich. Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons erklärt der Nutzer verbindlich gegenüber dem Scholten-Verlag, den Inhalt des von ihm zusammengestellten Warenkorbes erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt durch die Bestätigung des Scholten-Verlags nach Absenden der Bestellung zustande. Diese Bestätigung geht dem Nutzer unmittelbar nach Anklicken des Bestell-Buttons per E-Mail oder auf sonstigem Wege zu. Mit ihr ist der Vertrag zustande gekommen.

§ 3 Informationspflicht
Der Nutzer ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Unterlässt der Nutzer diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so kann der Scholten-Verlag vom Vertrag zurücktreten, soweit dieser zustande gekommen ist.

§ 4. Bezugszeitraum und Kündigung bei Zeitschriftenabonnements
Es gelten folgende Kündigungsfristen, sofern sich aus dem jeweiligen Angebot selbst nichts Abweichendes ergibt.
Der Bezugszeitraum bei Abonnements beträgt ein Jahr und verlängert sich mangels textförmiger (per Brief, Fax, E-Mail) Kündigung gegenüber dem Verkäufer mit Zugang spätestens sechs Wochen vor Ende des Bezugszeitraums um ein weiteres Jahr. Ungeachtet dessen werden die Abbestellung des Abonnements und deren Auswirkungen auf die beiderseitigen Verpflichtungen zu jedem Zeitpunkt auch innerhalb des Bezugszeitraums beachtet, soweit sich nicht aus dem Angebot selbst etwas anderes ergibt.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
Für die Lieferung bestellter Waren gelten die jeweils zugrundeliegenden Preise zum Zeitpunkt der Auftragserteilung oder Auftragsbestätigung, die auf der Website des Scholten-Verlags veröffentlicht sind. Die Preise verstehen sich jeweils zuzüglich Versandkosten, soweit keine anderweitigen schriftlichen Vereinbarungen getroffen worden sind.
Die in Rechnung gestellten Beträge sind sofort fällig und ohne Abzug zahlbar, soweit nichts anderes vereinbart ist. Bei Zahlungseingang auf dem Konto des Scholten-Verlags ist eine Zahlung als erfolgt anzusehen.
Ein etwaiges Zurückbehaltungsrecht steht dem Käufer lediglich dann zu, wenn und soweit sich sein Gegenanspruch aus dem selben Vertragsverhältnis ergibt. Eine seitens des Käufers erklärte Aufrechnung ist ausgeschlossen, wenn nicht die Gegenansprüche des Käufers rechtskräftig festgestellt oder vom Scholten-Verlag anerkannt worden sind.

§ 6 Lieferfrist
Die Laufzeit der Lieferfrist beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung. Die Lieferfrist wird erst dann in Lauf gesetzt, wenn seitens des Käufers sämtliche Angaben vorliegen, die notwendig sind, damit die Bestellung ausgeführt werden kann. Der Scholten-Verlag haftet nicht für Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen verursacht werden. Im konkreten Falle werden derartige Hindernisse dem Käufer so schnell wie möglich mitgeteilt.
Sollte der Scholten-Verlag mit der Lieferung einer bestellten Ware in Verzug geraten, so begrenzt sich die Schadensersatzpflicht im Falle der leichten Fahrlässigkeit auf einen Betrag von 50 % des vorhersehbaren Schadens. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche kommen nur dann in Betracht, wenn und soweit der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

§ 7 Versand, Lieferung und Gefahrenübergang
Versandart, Versandweg sowie Dritte, die mit dem Versand betraut sind, können durch den Scholten-Verlag bestimmt werden. Sobald die Sendung mit der bestellten Ware vom Spediteur an den Käufer übergeben wurde, geht die Gefahr auf den Besteller über. Der Käufer hat die offensichtlichen wie auch eventuelle festgestellte Transportschäden unverzüglich zu rügen und dem Verkäufer mitzuteilen, um die Ansprüche gegenüber dem Verkäufer geltend machen zu können.
Der Scholten-Verlag behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der vertragsgemäßen Leistung eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen. Ist eine Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen Leistung nicht möglich, so kann der Scholten-Verlag sich vom Vertrag lösen und braucht die versprochene Leistung nicht zu erbringen. Der Scholten-Verlag verpflichtet sich in diesem Falle, den Nutzer unverzüglich zu informieren und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Nutzers unverzüglich zurückzuerstatten. Dies gilt nur, wenn der Scholten-Verlag die Nichtverfügbarkeit der versprochenen Ware oder Dienstleistung nicht zu vertreten und die Lieferung oder Leistungserbringung nicht gegenüber dem Nutzer garantiert hat.

§ 8 Widerrufsrecht des Käufers und Rücknahme
Der Kunde hat das Recht, den Vertrag entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zu widerrufen. Die ausführlichen Informationen zur Ausübung des Widerrufsrechts stehen dem Nutzer unter Kundeninformationen jederzeit zur Verfügung. Ein uneingeschränktes Rückgaberecht i.S.v. § 361 b BGB wird nicht vereinbart.
Im Falle der Ausübung des Widerrufs trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht. Der Kunde verpflichtet sich, die Ware innerhalb von einer Woche nach Ausübung des Widerrufsrechts zurückzusenden, wenn der Widerruf nicht bereits durch Rücksendung ausgeübt wurde. Bereits gelieferte Ware ist originalverpackt und unbenutzt an den Verkäufer zurückzusenden. Der Kaufgegenstand muss vor der Rücksendung gut verpackt und mit dem Hinweis versehen werden, dass von dem Rückgaberecht Gebrauch gemacht werden soll.
Bücher können nur ungeöffnet bzw. eingeschweisst zurückgenommen werden. Bei geöffneten/uneingeschweißten Büchern besteht kein Widerrufsrecht. Durch das Öffnen der Verpackung von Büchern erkennt der Käufer den Urheberrechtschutz an. Umtausch von Büchern bei geöffneter oder beschädigter Originalverpackung ist ausgeschlossen. Ein anderweitiger Umtausch oder eine Rücknahme kommt nur dann in Betracht, wenn der Käufer falsch beliefert worden ist.

§ 9 Eigentumsvorbehalt
Der Scholten-Verlag bleibt Eigentümer der Kaufsache, bis sämtliche Forderungen aus der erfolgten Lieferung, einschließlich Nebenforderungen, erfüllt sind. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers ist der Scholten-Verlag berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. Die Rücknahme bzw. Pfändung der Kaufgegenstände bedeutet keinen Rücktritt vom Vertrag.

§ 10 Gewährleistung
Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen.
Der Scholten-Verlag gewährleistet im Rahmen der gesetzlichen Fristen ab Lieferdatum die Fehlerfreiheit des Kaufgegenstandes nach dem jeweiligen Stand der Technik. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Der Verkauf gebrauchter Waren erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung.
Bei unsachgemäßer Anwendung oder ungeeigneter Verwendung der Kaufsache wird seitens des Scholten-Verlags für daraus resultierende Mängel und/oder Schäden keine Gewähr übernommen. Dazu gehört auch die Nichtbeachtung von Anwendungs-/Gebrauchshinweisen oder fehlerhafter und/oder nachlässiger Behandlung. Keine Haftung wird insbesondere für alle Fälle höherer Gewalt wie Brand, Blitzschlag, Explosionen etc. übernommen.
Der Nutzer ist verpflichtet, die erhaltene Ware sofort auf offensichtliche Fehler zu überprüfen. Stellt er offensichtliche Fehler fest, so hat er das unverzüglich gegenüber dem Scholten-Verlag mitzuteilen. Unterlässt er das, so kann er gegenüber dem Scholten-Verlag keine Gewährleistungsansprüche wegen dieser Fehler mehr geltend machen.
Liegt an der Kaufsache ein Mangel vor, ist der Scholten-Verlag nach seiner Wahl zur Mängelbeseitigung oder zu Ersatzleistungen berechtigt. Eine Haftung von Mangelfolgeschäden, gleich welcher Art, ist jedoch ausgeschlossen, soweit der Eintritt eines solchen Schadens nicht auf vorsätzlicher oder grober Fahrlässigkeit beruht.
Sollte eine Ersatzlieferung nicht möglich sein, schlägt diese oder eine vorgenommene Mängelbeseitigung fehl, so ist der Käufer nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine angemessene Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.

§ 11 Haftung
Der Scholten-Verlag haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit seiner Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten uneingeschränkt. Das gilt auch für zugesicherte Eigenschaften. Der Scholten-Verlag haftet für leichte Fahrlässigkeit nur, sofern eine für das Erreichen des Vertragszieles und die Erfüllung des Vertragszweckes wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde (Kardinalpflicht).
Eine Zusicherung von Eigenschaften für Waren oder Dienstleistungen besteht nicht. Die Beschreibung der Waren im Rahmen des Online-Angebots stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar.
Weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund sie hergeleitet werden - sind ausgeschlossen, soweit keine abweichenden Vereinbarungen bestehen. Insbesondere eine Haftung für entgangenen Gewinn oder für anderweitige Vermögensschäden des Käufers ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, sofern der verursachte Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug oder Ansprüchen nach §§ 1,4 des Produkthaftungsgesetzes beruht.
Die vorstehenden Regelungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen des Scholten-Verlags.

§ 12 Datenschutz
Der Scholten-Verlag erhebt vom Nutzer ohne dessen Zustimmung nur die Daten, die für die Ausführung der Bestellung und die Vertragsabwicklung notwendig sind. Er verwendet die vom Nutzer zur Verfügung gestellten Daten nur zu den Zwecken, in die der Nutzer eingewilligt hat. Die Einhaltung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzes werden gewährleistet. Ansonsten gelten die Datenschutzregelungen des Scholten-Verlags.

§ 13 Gerichtsstand, anwendbares Recht, salvatorische Klausel
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten sowie mit juristischen Personen des Öffentlichen Rechts gilt als Gerichtsstand für alle Rechtstreitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag ergeben, Stuttgart. Daneben ist der Scholten-Verlag auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
Sollte eine der Bestimmungen des Liefervertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der Bestimmungen im übrigen davon unberührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich dann, eine der unwirksamen Regelung nahekommende und wirtschaftlich sinnvolle Ersatzregelung zu treffen. Es gilt Deutsches Recht.